ALLGEMEINE REGELN DER BETREIBER
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Ihnen, dem Nutzer, und uns, der G.Punkt Productions S.A., über die Inanspruchnahme unseres Dienstes „X- Boy.TV“. Der Vertrag über die Nutzung des Dienstes kommt mit Ihrer Registrierung und der nachfolgenden Bestätigung durch uns zustande.
1. Geltungsbereich
1.1 X- Boy.TV ist ein Angebot der G.Punkt Productions S.A., vertreten durch die Geschäftsführung. Der Vertrag über die Nutzung des Angebots kommt mit der Registrierung durch Sie (nachfolgend als "Nutzer" bezeichnet) und der Bestätigung durch X- Boy.TV zustande.
1.2 X- Boy.TV erbringt seine Leistungen ausschließlich gemäß der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend als "AGB" bezeichnet). Indem der Nutzer während des Registrierungsvorgangs das Feld "Ich stimme den AGB zu" anklickt und nachfolgend die Registrierung abschließt, erklärt er sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, X- Boy.TV erkennt deren Geltung schriftlich an.
1.3 Die nachfolgenden AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Nutzer, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.
2. Art und Umfang der Leistung
2.1 X- Boy.TV ist ein Content- Portal nur für Erwachsene (nachfolgend als "Dienst" bezeichnet). Durch Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Dienstes erhält der Nutzer Zugang zu erotischen Inhalten. Der Dienst besteht aus zwei Bereichen: einem kostenfreien, der ohne Registrierung zugänglich ist (nachfolgend als "freier Bereich" bezeichnet), einem registrierungspflichtigen Bereich, der keine Inhalte gemäß § 4 Abs. 2 JMStV enthält (nachfolgend als "Mitgliedsbereich 16+" bezeichnet), sowie einem registrierungspflichtiger Bereich, der Inhalte enthält, die Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden dürfen (nachfolgend als "Mitgliedsbereich 18+" bezeichnet).
2.2 Alle Bereiche sind für die Jugendschutzprogramme programmiert, was zur Folge hat, dass die Inhalte bei einer entsprechenden Einstellung im Internet- Browser des Nutzers nicht abgerufen werden. Auf die im Mitgliedsbereich 18+ enthaltenen Inhalte hat der Nutzer darüber hinaus nur dann Zugriff, nachdem er ein Altersverifikationssystem (AVS) erfolgreich durchlaufen hat. Als Altersverifikationssysteme verwendet X- Boy.TV nur rechtlich anerkannte Lösungen. Hierzu stehen mehrere Verfahren zur Verfügung, aus denen sich der Nutzer ein System zur Verifizierung auswählen kann. Hierdurch entstehen dem Nutzer keine weiteren Kosten. Des Weiteren bieteten wir Systeme von Anbietern an, die ebenfalls gesetzlich anerkannte Systeme am Markt platziert haben.
2.2 Der genaue Leistungsumfang des Dienstes wird vom Nutzer durch die Auswahl eines der von X- Boy.TV angebotenen Leistungspakete bestimmt. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Pakete, die dem Nutzer um Rahmen der Registrierung unterbreitet werden.
2.3 Zusätzlich ist X- Boy.TV ein Internetverzeichnis, auf dem sich interessierte Darsteller (die sogenannten Sender) präsentieren können um mit potentiellen Kunden in einen direkten Kontakt zu treten, vornehmlich um eine kostenpflichtige Videokonferenz zu führen. Hierbei wird auch der Austausch von erotischen Inhalten toleriert. Es handelt sich um ein Angebot "von Erwachsenen für Erwachsene". Die Teilnahme von Minderjährigen ist nicht gestattet. Der Dienst steht hierbei unter mehreren Domainnamen zur Verfügung.
3. Registrierung und Leistungsbeginn
3.1 Personen unter 18 Jahren sind von einer Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Mit der Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Nutzer zugleich, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
3.2 Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung des Nutzers bei X- Boy.TV, die nachfolgende Bestätigung der Registrierung sowie die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen oder frei erfundene Angaben einzutragen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Die Registrierung des Nutzers für den Dienst erfolgt ausschließlich online auf der Website www.x- boy.tv.
3.3 Im Rahmen der Registrierung werden für den Nutzer automatisch ein Benutzername und ein Passwort vergeben. Diese Zugangsdaten können später vom Nutzer nach Bedarf geändert werden. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
3.4 Der Vertrag mit dem Nutzer kommt zustande, nachdem X- Boy.TV die Registrierung des Nutzers bestätigt hat. X- Boy.TV behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.5 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere darf der Nutzer die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zur Verfügung stellen. Es ist ferner nicht gestattet, Kinder und Jugendliche an den Inhalten des Dienstes teilhaben zu lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornographisch sind. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis von Benutzername und Passwort von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Nutzers, wenn und soweit dies vom Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer sollte von der Möglichkeit, seine Zugangsdaten zu ändern, in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies X- Boy.TV umgehend mitzuteilen.
3.6 Einen Verstoß gegen die in Ziffer 3.5 bezeichneten Verpflichtungen hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Folgen selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Handlungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers Zugang zu dem Nutzerkonto des Nutzers gewonnen haben, in vollem Umfang Wirkung für und wider den Nutzer haben.
3.7 Der Nutzer ist verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere ist es verboten, illegale Inhalte wie zum Beispiel gewaltverherrlichende Darstellungen, sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren oder ähnliche Inhalte über X- Boy.TV nachzufragen, anzubieten oder sonst zu fördern. Der Nutzer darf keine persönlichen Daten über andere Nutzer sammeln, nutzen oder verarbeiten. Ferner ist ihm untersagt, andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder in sonstiger Form Unannehmlichkeiten zu bereiten. Jeder Nutzer ist zur vertraulichen Behandlung jeglicher personenbezogenen Information im Zusammenhang mit X- Boy.TV verpflichtet.
3.8 Der Nutzer verpflichtet sich, auf werbende Maßnahmen jeder Art auf der X- Boy Plattform zu verzichten. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, Sender oder Besucher für eigene oder Angebote Dritter abzuwerben. Ein Verstoß des Nutzers gegen dieses Verbot führt zu einem sofortigen Ausschluss des Nutzers. Ferner ist der Nutzer verpflichtet, für jeden Verstoß gegen dieses Verbot eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 Euro an X- Boy.TV zu zahlen. Weitergehende Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
3.9 X- Boy.TV und die Darsteller sind bei dem Verdacht einer Straftat berechtigt die Verbindung jederzeit abzubrechen. X- Boy.TV wird zudem alle Beteiligten von jeglicher Nutzung der X- Boy.TV Dienste ausschließen und Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten. X- Boy.TV ist ferner berechtigt, auch bei sonstigen Beeinträchtigungen oder Belästigungen von Sendern oder andern Personen die Verantwortlichen sofort (vorübergehend oder dauerhaft) von der Nutzung der Angebote auszuschließen. Das gleiche gilt für sonstige Verstöße gegen diese AGB. X- Boy.TV ist berechtigt, die zur Kontrolle der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der AGB notwendigen technischen und sonstigen Mittel einzusetzen.
1. Geltungsbereich
1.1 X-
1.2 X-
1.3 Die nachfolgenden AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Nutzer, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.
2. Art und Umfang der Leistung
2.1 X-
2.2 Alle Bereiche sind für die Jugendschutzprogramme programmiert, was zur Folge hat, dass die Inhalte bei einer entsprechenden Einstellung im Internet-
2.2 Der genaue Leistungsumfang des Dienstes wird vom Nutzer durch die Auswahl eines der von X-
2.3 Zusätzlich ist X-
3. Registrierung und Leistungsbeginn
3.1 Personen unter 18 Jahren sind von einer Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Mit der Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Nutzer zugleich, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
3.2 Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung des Nutzers bei X-
3.3 Im Rahmen der Registrierung werden für den Nutzer automatisch ein Benutzername und ein Passwort vergeben. Diese Zugangsdaten können später vom Nutzer nach Bedarf geändert werden. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
3.4 Der Vertrag mit dem Nutzer kommt zustande, nachdem X-
3.5 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere darf der Nutzer die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zur Verfügung stellen. Es ist ferner nicht gestattet, Kinder und Jugendliche an den Inhalten des Dienstes teilhaben zu lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornographisch sind. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis von Benutzername und Passwort von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Nutzers, wenn und soweit dies vom Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer sollte von der Möglichkeit, seine Zugangsdaten zu ändern, in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies X-
3.6 Einen Verstoß gegen die in Ziffer 3.5 bezeichneten Verpflichtungen hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Folgen selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Handlungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers Zugang zu dem Nutzerkonto des Nutzers gewonnen haben, in vollem Umfang Wirkung für und wider den Nutzer haben.
3.7 Der Nutzer ist verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere ist es verboten, illegale Inhalte wie zum Beispiel gewaltverherrlichende Darstellungen, sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren oder ähnliche Inhalte über X-
3.8 Der Nutzer verpflichtet sich, auf werbende Maßnahmen jeder Art auf der X-
3.9 X-